1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Besteller kann die Vertragsbedingungen jederzeit auf der Webseite www.prinzzz.de oder ähnlichen Seiten von Herrn André Winkler einsehen, wo diese Bedingungen auch ständig zur dauerhaften Speicherung für den Besteller bereit stehen. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Rücktrittsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in allen Online-Shops, dessen Verantwortlicher Herr André Winkler, Koblenz, eingetragen und bevollmächtigt ist.
2. Vertragspartner
Vertragspartner ist Herr André Winkler, Geschäftsanschrift siehe Impressum. Wir schließen ausschließlich Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder juristischen Personen. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kommt kein Vertrag zustande. In Folge dessen sind wir berechtigt, die Rückabwicklung sämtlicher Leistungen zu fordern.
3. Vertragsschluss
Schriftliche und mündliche Angebote von uns sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Technische Angaben sind ohne Gewähr. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Durch Bestellung erklärt sich der Besteller mit den Vertragsbedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die Bestellung stellt ein bindendes Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung erfolgt durch Anklicken des Buttons „Bestellen“. Der Besteller kann vorab seine Eingabe berichtigen. Eine automatische Empfangsbestätigung der Bestellung unsererseits stellt noch keine Annahme dar. Der Besteller verzichtet gemäß § 151 Satz 1 BGB auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Über den Vertragsschluss wird der Besteller von uns durch eine Bestätigung oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren unterrichtet. Die konkreten Bestelldaten werden ihm per E-Mail zugesandt. Mögliche Teillieferungen werden vorab mit ihm abgesprochen. Der Besteller verpflichtet sich auch zu Abnahme der bestellten Ware.
4. Zahlungsbedingungen
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt bzw. von uns mitgeteilt wurden. Befristete Sonderangebote werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren in unserem Online-Shop ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer, da wir im Sinne eines Kleinunternehmens handeln und nicht zum Abzug der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt sind. Alle Preise gelten ab unserem Geschäftssitz. Versandkosten werden gesondert berechnet. Es gilt keine Mindestbestellmenge, soweit diese nicht ausdrücklich im Shop angezeigt wird. Wir liefern generell nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahme. Bestellungen werden nur aus der Bundesrepublik Deutschland ausgeführt. Ist im Einzelfall Lieferung auf Rechnung vereinbart, ist der gesamte Rechnungsbetrag sofort nach Lieferung ohne Abzug fällig.
Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen werden in der Bestellmaske unseres Online-Shops näher erläutert.
5. Versandbedingungen und –kosten
Erfüllungsort des Vertrages ist unser Geschäftssitz. Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware durch uns auf den Besteller über. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung des Bestellers. Die Versandkosten sind variabel und im jeweiligen Shop ausgewiesen. Angaben zur Lieferzeit sind grundsätzlich unverbindlich. Die Lieferzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit einer Ware und der gewählten Art der Bezahlung. Vorrätige Ware wird innerhalb von ca. 3-5 Tagen versendet, ansonsten erfolgt die Lieferung innerhalb von ca. 14 Tagen. Ist eine Lieferfrist im Einzelfall vereinbart, beginnt diese bei Vorleistungspflicht des Bestellers grundsätzlich mit Zahlungseingang des vertraglich festgelegten Betrages, ansonsten ab Auftragsannahme durch uns. Bei Nichteinhaltung einer Lieferfrist ist der Besteller berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsdrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder weiterhin auf die Lieferung zu bestehen. Wir behalten uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Besteller zumutbar ist. Die Ware wird von uns ordnungsgemäß verpackt, sodass ein sicherer Transport gewährleistet ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Der Besteller darf während dieser Zeit Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne unsere Zustimmung weder zur Sicherung weder übereignen, verarbeiten, umgestalten oder verpfänden. Der Besteller darf die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern, tritt jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen seine Abnehmer zur Sicherung unserer Zahlungsaufforderung in Höhe des geschuldeten Betrages an uns ab. Diese Abtretung nehmen wir an und ermächtigen den Besteller zur Einziehung dieser Forderung aus der Weiterveräußerung. Im Falle des gänzlichen oder teilweisen Verzuges des Bestellers mit einer oder mehreren Zahlungen, der Einstellung seiner Zahlungen oder der beantragten Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen darf der Besteller nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Wir sind in einem solchen Fall berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder die Befugnis des Bestellers zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerungen zu widerrufen.
7. Verfügbarkeit
Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung ohne eigenes Verschulden nicht mehr bei uns verfügbar ist, eine Belieferung durch den Hersteller nicht erfolgt ist, eine Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder durch zumutbare Aufwendungen nicht zu behebende, unvorhergesehene Leistungshindernisse nicht möglich ist, sind wir berechtigt, entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller wird von uns über die Nichterfüllung umgehend informiert. Bereits erhaltene Zahlungen werden wir umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch uns oder den Besteller erstatten.
8. Rücktritt
Wir behalten uns vor, bei falschen Angaben über die Kreditwürdigkeit des Bestellers von dem Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt bei Verletzung von Sorgfaltspflichten bei unter Eigentumsvorbehalt gelieferter Ware oder Zahlungsverzug des Bestellers und verstrichener Nachfrist bei Eigentumsvorbehalt.
9. Gewährleistung
Es gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr bei Neuwaren. Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Vorstehendes gilt nicht für Rückgriffsansprüche des Unternehmens aus § 478 BGB. Beginn der Verjährung ist grundsätzlich das Datum der Ablieferung. Wir haben im Rahmen der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nacherfüllung. Der Besteller kann hierbei die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen, sofern der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag. Wir behalten uns vor, eine Nacherfüllung bei unverhältnismäßigen Kosten oder unzumutbarem Aufwand zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach dem Gesetz nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Besteller berechtigt, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel/Dienstleistung muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, vollständig eingeschickt werden. Unfreie Sendungen werden nicht berücksichtigt. Alle hieraus entstehenden Kosten wird dem Besteller in Rechnung gestellt und ist sofort fällig. Rücksendekosten werden von uns grundsätzlich nicht übernommen.
Die Gewährleistung bezieht sich auf Herstellungs- und Materialfehler sowie andere Fehler, die bereits bei der Absendung vorliegen. Hierzu gehören keine Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, vorsätzliche oder fahrlässige Beschädigung, unsachgemäße Aufstellung bzw. Installation, Anschluss an falsche Netzspannung, normalen Verschleiß, betriebsbedingte Abnutzung, Nichtbeachten der Gebrauchsanweisung, chemische oder elektrochemische Einwirkung, sonstige Veränderungen durch den Besteller oder höhere Gewalt entstehen. Diese Einschränkung gilt auch für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht von uns autorisierten Servicepartner entstanden ist. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich bei uns gemeldet und die defekte Ware zurückgeschickt werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.
10. Haftung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von unseren Geschäftsinhabern, Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für eventuelle Tippfehler kann trotz großer Sorgfalt von uns nicht übernommen werden.
11. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nicht zu.
12. Datenschutz
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Ihre Daten werden von uns unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) verarbeitet und gespeichert. Einen ausführlichen Hinweis auf unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie unter dem Menüpunkt „Datenschutz & Impressum“ in den jeweiligen Shops. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
13. Geltendes Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Gerichtsstand
Ist der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, wird für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von Herrn André Winkler, nämlich Dierdorf als Gerichtsstand vereinbart. Hat der Besteller keinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Gerichtsstand auch Dierdorf.
15. Schlussvereinbarung
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, betrifft das die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die Rechte des Bestellers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
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